Frage von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)

Frage von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419) Unterstützt der Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, die Forderung von Umwelt- und Tierschutzverbänden sowie des Deutschen Städtetages nach einem bundesweiten Nachtbetriebsverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln (vergleiche www.wildes-bayern.de/verbaendebuendnis-fordert-nachtfahrverbot-fuer-maehroboter/), und, wenn ja, wann finden konkrete Gespräche des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit mit dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat statt, um bei der anstehenden Novelle des Tierschutzgesetzes eine solche Regelung zu verankern? Antwort der Parl. Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter: Aufgrund des Grundsatzes der Diskontinuität ist die in der vergangenen Legislaturperiode geplante Änderung des Tierschutzgesetzes, welche zum Schutz von Wirbeltieren eine Einschränkung des Mähens während der Dämmerung und Dunkelheit vorsah, nicht erfolgt. Zur Frage einer entsprechenden Regelung in der laufenden Legislaturperiode finden innerhalb der Bundesregierung Gespräche statt.