Frage von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Inwiefern hat das Bundesministerium der Finanzen den Direktauszahlungsmechanismus seit dessen Fertigstellung im April 2025, wie im Monatsbericht angekündigt (www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/Ausgabe/2025/04/Inhalte/Kapitel-2b-Fokus/direktauszahlungsmechanismus-fertiggestellt.html), weiterentwickelt, und wie ist insbesondere der Stand der Weiterentwicklung der nach Einkommen differenzierten Auszahlungen an Teilgruppen der Bevölkerung?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Michael Schrodi:
Der Direktauszahlungsmechanismus (DAM) wurde zwischenzeitlich um die Möglichkeit einer antragslosen Direktauszahlung erweitert. Darüber hinaus wurde die infrastrukturelle Ertüchtigung des Online-Portals des Bundeszentralamtes für Steuern (BZSt) abgeschlossen und die App „BZSt IBAN+“ zur Übermittlung der Kontoverbindung in den Appstores veröffentlicht. Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des DAM hin zu einkommensabhängigen Auszahlungen werden vom Bundesministerium der Finanzen geprüft.
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