Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)

Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250) Welche sind im Lichte der aktuellen Lage die drei wichtigsten verkehrspolitischen Projekte, welche die Bundesregierung bis Ende der 21. Wahlperiode auf den Weg bringen möchte (Auswahl bitte begründen; vergleiche https://rp-online.de/politik/deutschland/transrapid-comeback-die-schwebebahn-soll-wieder-schweben-v2_aid-145203307, abgerufen am 19. März 2026)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Das Bundesministerium für Verkehr setzt sich für die Gesamtheit der Mobilität im Zuständigkeitsbereich des Bundes ein und treibt diesbezügliche Vorhaben voran, denn Mobilität und leistungsstarke Infrastruktur schaffen die Grundlage für Mobilität, Wettbewerbsfähigkeit und Teilhabe. Die Arbeit des Ministeriums richtet sich nach der Umsetzung des Koalitionsvertrags sowie Maßnahmen nach den dort und vorstehend beschriebenen Grundsätzen aus und passt sich an aktuelle Entwicklungen und Bedarfe an. Eine Beschränkung auf einige wenige Projekte existiert nicht und wäre angesichts der Bandbreite von Mobilität und Verkehrsträgern nicht zweckdienlich.