Rede von Nicole Hess (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Teil von Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 6: Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Das Protokoll 21/68 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 31.03.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Nicole Hess (AfD) – Aktuelle Stunde: Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Vielen Dank für die Frage. – Ich werde mich dafür nicht entschuldigen.
Und ja, wir differenzieren hier eindeutig.
Wir haben zahlreiche Abkommen mit anderen Ländern,
nicht alle betreffen die Krankenversicherung. Dieser leistungsberechtigte Personenkreis wird nach deutschem Recht definiert.
In der Türkei und in Bosnien-Herzegowina wird dieser leistungsberechtigte Personenkreis über das Landesrecht definiert. Und in der Region – es tut mir leid, dass Sie mich zwingen, das auszusprechen – Republika Srpska – wahrscheinlich falsch ausgesprochen –
definiert sich der leistungsberechtigte Personenkreis über eine Teilrechtsordnung. Man kann beim Wissenschaftlichen Dienst nachlesen, wer laut dieser Teilrechtsordnung berechtigt ist, solche Leistungen zu erhalten.
Herzlichen Dank.
Relationen
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