Rede von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Insbesondere Medien- und Kulturschaffende leiden unter der Übermacht der Digitalkonzerne. Deswegen hat die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine Digitalabgabe auf Werbeumsätze auch auf nationaler Ebene vereinbart.
Wie steht das Digitalministerium dazu, insbesondere auch, was den Zeitplan angeht? Staatsminister Weimer hatte davon gesprochen, dass ein erster Vorschlag im Herbst 2025 vorgelegt wird. Der ist uns bisher nicht zugegangen. Was ist der aktuelle Zeitplan der Bundesregierung für eine Digitalabgabe auf Werbeumsätze?
Relationen
- part_of → Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Annahmen zu CO₂-Einsparungen durch Plug-in-Hybride im Rahmen der E-Auto-Förderung
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