Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237)

Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3237) Wann plant der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Dr. Wolfram Weimer, das in einem ntv-Interview bereits für November 2025 angekündigte Eckpunktepapier für eine Digitalabgabe vorzulegen (www.tagesspiegel.de/kultur/arbeit-an-den-eckpunkten-kulturstaatsministerweimer-und-seine-digitalabgabe-14629841.html), und warum konnte der selbst gesetzte Zeitplan nicht eingehalten werden? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer: Der Koalitionsvertrag der 21. Legislaturperiode sieht vor: „Wir prüfen die Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen, die Medieninhalte nutzen. Die Erlöse sollen dem Medienstandort zugutekommen.“ Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Dr. Wolfram Weimer, hat im Rahmen dieses Prüfauftrags ein Eckpunktepapier zur regierungsinternen Beratung vorgelegt. Der gesetzte Zeitplan wurde damit eingehalten.