Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde

Rede von Thomas Jarzombek (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde Frau Kollegin, ich verstehe Ihr Interesse total. Ich will Ihnen aber mal sagen: Wenn Sie hier über eine Medienabgabe reden, sind Sie einfach im falschen Geschäftsbereich. Sie haben die Möglichkeit – es gibt sehr umfangreiche Transparenzmöglichkeiten –, die Bundesregierung zu befragen: mit schriftlichen Fragen, mit Kleinen Anfragen, mit allen möglichen Dingen. Das müssen Sie aber an die jeweiligen Geschäftsbereiche richten. Ich würde mich ja auch gerne mit Ihnen darüber austauschen, wie zum Beispiel bei Holzverordnungen vorgegangen wird; aber das ist nicht mein Arbeitsbereich. Deshalb bitte ich hier um Vergebung. Es gibt sicherlich auch Digitalkonzerne, die Steuergestaltungen betreiben; aber es sind nicht ausschließlich Digitalkonzerne. Deshalb ist es nicht die Aufgabe des Digitalministeriums, globale Steuergestaltungsmöglichkeiten zu adressieren. Das gehört zu den Tätigkeiten des BMF, und nach meiner Wahrnehmung wird das auch sehr engagiert vom BMF betrieben. Wir haben nicht das Gefühl, dass das hier unterbeleuchtet ist. Das Thema der Medienschaffenden und die Fairness sowie die Abgaben drumherum sind auf jeden Fall Themen des Kollegen Weimer, der das mit großem Engagement betreibt. Das begrüße ich sehr; –