Frage von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Teil von Protokoll der 55. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Bis wann wird die Bundesregierung den zugesagten Gesetzentwurf für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten vorlegen?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Carsten Träger:
Aktuell finden hierzu konzeptionelle Vorarbeiten innerhalb der Bundesregierung statt. Ein konkreter Zeitplan liegt daher noch nicht vor.
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