Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde

Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Eißing, Voraussetzung für die Erwerbstätigkeit von Eltern und insbesondere von alleinerziehenden Eltern ist eine verlässliche Kindertagesbetreuung. Der Bund unterstützt die Länder bereits seit 2008 sehr erfolgreich mit Investitionsprogrammen bei der Schaffung und dem Erhalt von Kitaplätzen. Auch durch das Handlungsfeld „bedarfsgerechtes Angebot“ im KiTa-Qualitätsgesetz werden Maßnahmen der Länder zur Anpassung des Betreuungsangebots an die speziellen Bedürfnisse, etwa durch längere Öffnungszeiten, was für Alleinerziehende häufig ein Thema ist, oder flexiblere Angebote, unterstützt. Auch aus dem Sondervermögen hat die Bundesregierung den Ländern insgesamt 4 Milliarden Euro für die Jahre 2026 bis 2029 für Investitionen in Kindertagesbetreuung und Hochschulinfrastruktur zugesagt. Darüber hinaus haben wir die bereits erwähnten 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Länder und die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Und ab dem 1. August werden wir den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule umsetzen und diesen auch finanziell unterstützen mit einem Umsatzsteueranteil in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für die Jahre 2026 bis 2029 sowie einem Aufwuchs des Betriebskostenzuschusses mit bis zu 1,3 Milliarden Euro jährlich ab dem Jahr 2030.