Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Teil von Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Launch der Initiative Eurosky am 16. April 2026, die mit Eurosky-Accounts eine datenschutzkonforme, auf dem AT-Protokoll basierende digitale Identität für europäische Social-Media-Nutzerinnen und Social-Media-Nutzer anbietet (https://de.euronews.com/next/2026/04/16/eurosky-europa-baut-eigenes-okosystem-fur-soziale-medien-gegen-big-tech-auf), für die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarte Stärkung der digitalen Souveränität, und plant die Bundesregierung, auf Basis der von Eurosky geschaffenen Infrastruktur eigene Accounts oder Kanäle anzulegen, um die Abhängigkeit von nichteuropäischen Social-Media-Anbietern zu verringern?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Jarzombek:
Die Bundesregierung begrüßt europäische Initiativen, die sich dem Ziel verschrieben haben, Abhängigkeiten der EU im Digitalbereich zu verringern und die digitale Souveränität der EU zu stärken.
Die Bundesregierung prüft die Nutzung von Eurosky als zusätzlichen Kanal neben Mastodon und weiteren Plattformen.
Relationen
- asked ← Anna Lührmann (Frage)
- part_of → Protokoll der 73. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages