Rede von Dr. Michael Kaufmann (AfD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Rede von Dr. Michael Kaufmann (AfD) – Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt Nein, im Moment nicht. Sie können dann am Ende sprechen. Wenn Herr Merz dann auch noch behauptet, die Welt beneide uns um diese Agenda, dann frage ich: Wer soll das bitte sein? Sicher nicht jene Länder, die wirklich Maßstäbe setzen: die USA, China, Südkorea, Japan. Diese Staaten investieren mehr, schneller und effizienter in Forschung und Entwicklung und technologische Souveränität als wir. Nach der Neupriorisierung der Ausgaben durch Präsident Trump geben die USA wesentlich mehr für Forschung aus als die gesamte EU zusammen. Und das sind die Länder, mit denen wir uns messen müssen, wenn wir weiterhin in der ersten Liga spielen wollen. Doch es gibt noch einen gravierenden Unterschied. Dort ist Forschungsförderung technologieoffen. Niemand in den USA oder China kommt auf die Idee, Forschung nur dann zu fördern, wenn sie eine bestimmte politische Mode bedient. Sie tun genau das. Sie setzen auf eine ideologische Einschränkung, auf politische Lenkung der Förderung, auf Klima und Nachhaltigkeit – eine Einschränkung, die Chancen vernichtet, Innovation verhindert und Talente vertreibt. Warum sollte etwa die Forschung an neuen Materialien nicht gefördert werden, nur weil ihr Nachhaltigkeitsbeitrag nicht in die richtige Schablone passt? Forschung braucht Freiheit, nicht politische Prüfkriterien. Ihre Werbekampagne, die jetzt allerorten draußen auf den Straßen zu sehen ist, erinnert an die Durchhalteparolen zum Ende der DDR. Sie beeindrucken niemanden, schon gar nicht die Forscher. In Laboren und Instituten zählen andere Dinge: verlässliche Finanzierung, moderne Infrastruktur, qualifiziertes Personal, Freiräume und weniger Bürokratie. Solange Sie diese Grundlagen nicht stärken, werden weder Plakate noch Hochglanzbroschüren etwas ändern. Also fangen Sie endlich an! Deutschland hat keine Zeit zu verlieren. Unsere Forschung braucht Stärke. Unsere Innovationskraft braucht Freiheit. Und unsere Wissenschaft braucht Respekt. Machen wir Deutschland wieder stark! Das geht leider nicht mit diesem Einzelplan. Deswegen können wir ihm auch nicht zustimmen. Danke.