Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)
Teil von Protokoll der 39. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)
Wie hoch waren die Aufwendungen der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH für sich in Pakistan aufhaltende Afghanen im Rahmen der laufenden Aufnahmeprogramme für afghanische Staatsbürger im Zeitraum von 2021 bis zum 30. September 2025 (bitte nach Jahren, Anzahl der im jeweiligen Jahr betreuten Afghanen und Gesamtkosten im jeweiligen Jahr aufschlüsseln; die Gesamtkosten bitte weiter nach Kosten für Unterbringung/Verpflegung, medizinische/psychosoziale Versorgung sowie Reisekosten aufschlüsseln), und in welcher Weise wurden die geltend gemachten Kosten gegenüber der Bundesregierung nachgewiesen (bitte auch den Zeitpunkt angeben; https://apollo-news.net/staatliche-giz-warnt-millionenkosten-fuer-wartende-afghanen-muessen-geheim-bleiben-sonst-waere-aufnahmeprogramm-gefaehrdet/)?
Antwort des Staatsministers Florian Hahn:
Die Gesamtaufwendungen der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH für sich in Pakistan aufhaltende Afghanen im Rahmen der laufenden Aufnahmeprogramme für afghanische Staatsbürger betrugen 80,1 Millionen Euro, davon in 2021 1,2 Millionen Euro, in 2022 18,5 Millionen Euro, in 2023 30,8 Millionen Euro, in 2024 29,6 Millionen Euro. Angaben zu Aufwendungen für das aktuelle Jahr 2025 können derzeit noch nicht gemacht werden, da eine Schlussrechnung erst noch erfolgen wird.
Eine weitere Aufschlüsselung der Kosten ist mangels statistischer Erfassung in Sinne der Fragestellung nicht möglich.
Die Aufwendungen werden jeweils im Folgejahr durch die Schlussrechnung der GIZ nachgewiesen.
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