Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)

Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487) Wie hoch war der Anteil der GRW-Mittel (GRW = Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“; Titel 882 01-691 – Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“), der dem Tourismus zuzurechnen ist, in den letzten fünf Jahren, und teilt die Bundesregierung die Auffassung des Deutschen Tourismusverbandes e. V. (DTV), wonach die Reduzierung ein erheblicher Schlag für die Wirtschaft in den betroffenen Regionen sei und den Tourismusstandort schwächen werde (vergleiche www.deutschertourismusverband.de/presse/detail/dtv-kritisiert-reduzierung-von-grw-foerderung-des-bundes)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: In den letzten fünf Jahren wurden im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) über 1,4 Milliarden Euro für einzelbetriebliche Investitionen oder wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen bewilligt, die dem Tourismus zuzurechnen sind. Damit entfiel etwas über ein Fünftel (20,4 Prozent) der gesamten GRW-Fördermittel in diesem Zeitraum auf den Bereich Tourismus. Mit der GRW-Förderung der einzelbetrieblichen sowie Infrastrukturvorhaben im Bereich Tourismus konnten wichtige Effekte auf die Beschäftigungs- und Einkommenssituation und Attraktivität in strukturschwachen Regionen ausgelöst werden. Hervorzuheben ist, dass die Durchführung der GRW allein Sache der Länder ist. Sie setzen die regionalen und inhaltlichen Schwerpunkte der Förderung fest und wählen die zu fördernden Projekte aus. Der Bund nimmt keinen Einfluss auf die Schwerpunktsetzung der Förderung und Auswahl der konkreten Vorhaben. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) wird sich weiterhin für eine auskömmliche Finanzausstattung der GRW und gute Rahmenbedingungen im Bereich der Tourismusförderung einsetzen. Hiervon wird der Tourismusbereich auch weiterhin stark profitieren.