Frage von Mirze Edis (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)

Frage von Mirze Edis (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142) Welche konkreten Pläne hat die Bundesregierung für die Stahlindustrie, insbesondere bezüglich Investitionen in Wasserstoff- bzw. Lichtbogenöfen? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Eine wettbewerbsfähige Stahlindustrie am Standort Deutschland liegt im elementaren Interesse der Bundesregierung. Die Bundesregierung ist daher im engen Dialog mit Unternehmen, Sozialpartnern und Verbänden. Aktuell legt die Bundesregierung den Fokus auf die allgemeinen Rahmenbedingungen und setzt sich in verschiedenen Bereichen wie Handelsschutz, CO2-Grenzausgleichsmechanismus, Energiepreise und Bürokratie für Verbesserungen ein. Zugleich werden Stahlunternehmen teilweise mit gezielten (Förder-)Programmen unterstützt, etwa zur Umstellung ihrer Produktionsprozesse auf CO2-arme und innovative Verfahren. Aktuell befinden sich bereits drei große Primärstahlhersteller mit Dekarbonisierungsprojekten in der Umsetzung: Salzgitter, thyssenkrupp Steel Europe und Stahl-Holding-Saar (SHS). Diese Projekte sind aus dem IPCEI Wasserstoff hervorgegangen und zielen darauf ab, die Hochofenroute auf eine Route, die auf mit Wasserstoff betriebene Direktreduktionsanlage setzt, umzustellen. Zudem stehen die Bundesförderung Industrie und Klimaschutz (BIK) sowie die CO2-Differenzverträge (Klimaschutzverträge), die ebenfalls in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie liegen, der Stahlindustrie offen. Über diese Programme können grundsätzlich auch Investitionen in Wasserstofftechnologien oder Elektrolichtbogenöfen unterstützt werden, wenn die Förderbedingungen erfüllt sind und die Projekte sich im Förderwettbewerb durchsetzen.