Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)

Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483) Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, um angesichts der zunehmenden Herausforderungen im Energiesektor und der meiner Ansicht nach existierenden Gefahr eines großflächigen Stromausfalls ein solches Blackout-Szenario zu verhindern und die Energieversorgung in Deutschland zu gewährleisten? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Grundsätzlich treffen die Betreiber der Übertragungs- und Verteilnetze in Deutschland im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortung nach dem Energiewirtschaftsgesetz die notwendigen Maßnahmen für die Gewährleistung eines sicheren Stromsystembetriebs. Das schließt eine kontinuierliche Systembeobachtung und ein Monitoring der relevanten Risiken mit ein. Nach § 12i des Energiewirtschaftsgesetzes legen die Übertragungsnetzbetreiber alle zwei Jahre den Systemstabilitätsbericht vor, der von der Bundesnetzagentur bewertet wird. Die Umsetzung der im Systemstabilitätsbericht 2025 von den Übertragungsnetzbetreibern identifizierten Handlungsempfehlungen sowie die Umsetzung der Ende 2023 verabschiedeten Roadmap „Systemstabilität“ sind nach Aussage der Bundesnetzagentur geeignet, den heute bekannten Risiken grundsätzlich vorzubeugen. Die Umsetzung der Maßnahmen läuft bereits in vielen Bereichen. Der Stand der Systemstabilität soll durch ein dauerhaftes Monitoring nach § 12i des Energiewirtschaftsgesetzes begleitet und durch das Forum „Systemstabilität“ koordiniert werden. Mit den Ausschreibungen im Rahmen der Kraftwerkstrategie wird steuerbare und gesicherte Kraftwerksleistung ausgeschrieben werden. Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Monitorings zum Stand der Energiewende berücksichtigt.