Schriftliche Frage 94 von Uwe Schulz (AfD): In welchen Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die 51 separaten Arbeitsprozesse zur Umse…

Schriftliche Frage 94 von Uwe Schulz (AfD): In welchen Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die 51 separaten Arbeitsprozesse zur Umse… Frage 94 (Uwe Schulz, AfD): In welchen Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die 51 separaten Arbeitsprozesse zur Umsetzung der „Roadmap Systemstabilität“ konkret organisatorisch verortet, und wie wird deren Fortschritt jeweils administrativ überwacht und dokumentiert (Quelle: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/2399)? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 6. November 2025: Die in der Roadmap Systemstabilität identifizierten Prozesse werden mehrheitlich durch Branchenakteure sowie die Stromnetzbetreiber koordiniert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) ist an der Koordinierung von zwei Prozessen der Roadmap Systemstabilität beteiligt, die Bundesnetzagentur (BNetzA) an der Koordinierung von insgesamt zwölf Prozessen. Informationen zu den Prozessen finden sich in der Ende 2023 veröffentlichten Roadmap Systemstabilität, abrufbar unter: www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Publikation en/Energie/20231204-roadmap-systemstabilitaet.html. Mit dem Forum Systemstabilität wurde vom BMWE eine regelmäßige Austauschplattform für die Akteure geschaffen, die der Koordinierung der Prozesse und dem Monitoring der Umsetzung der Roadmap Systemstabilität dient. Mit dem Systemstabilitätsbericht der Übertragungsnetzbetreiber und dem Monitoring der BNetzA nach § 12i des Energiewirtschaftsgesetzes sind zudem Instrumente angelegt, mit denen der Stand der Umsetzung von Maßnahmen im Bereich der Systemstabilität überwacht und dokumentiert wird.