Frage von Clara Bünger (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298)

Frage von Clara Bünger (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/298) Welche Mittel setzt die Bundespolizei ein, um auf Abschiebeflügen Menschen zu fesseln (bitte umfassend auflisten und darstellen), vor dem Hintergrund einer durch andere Quellen bisher nicht bestätigten Schilderung eines Betroffenen gegenüber dem Blog „Refugees for Refugees“, er sei während seiner Abschiebung nach Nigeria über Stunden mit einem Gegenstand aus Metall misshandelt und gewürgt worden, was starke Schmerzen verursacht habe, außerdem habe er kaum atmen können und sei letztlich bewusstlos geworden (https://refugees4refugees.org/2025/02/17/deutschland-und-die-fragwuerdige-abschiebegewalt-nach-nigeria/), welche von diesem Blog einem Flug aus Deutschland zugerechnet wird, und wie hat sich die Zahl der Abschiebungen nach Nigeria seit 2022 entwickelt (bitte nach Jahren und zwischen Charter- und Linienflügen differenziert darstellen und angeben, wie viele Minderjährige unter den Abgeschobenen waren)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Die angegebene Quelle kann einer deutschen Rückführungsmaßnahme nicht zugeordnet werden. Die Fesselung von Personen bei Rückführungsmaßnahmen erfolgt nur in den Fällen, in denen von der Person Gefahren für die Begleitpersonen, Passagiere oder die Person selbst ausgehen. Zum Einsatz zugelassen sind nur dienstliche Handfesseln, Fußfesseln und Festhaltegurte, die nur bei Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes angelegt werden. Da bei Rückführungen Polizeibeamte durch den Rückzuführenden bespuckt oder durch Bisse und Kopfstöße verletzt werden können, besteht die Möglichkeit, diesem einen Kopf- und Beißschutz anzulegen. Solche sind aus Schaumstoff gefertigt und sollen auch den Rückzuführenden vor Selbstverletzungen schützen. Die Entwicklung der Abschiebungen nach Nigeria stellt sich wie folgt dar: Abschiebungen nach Nigeria 2022 2023 2024 Januar bis April 2025 gesamt 279 310 356 167 davon mit Charterflug 263 283 302 139 davon mit Linienflug 16 27 54 28 davon minderjährige Personen (unter 18 Jahre) 17 32 50 25