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Schriftliche Frage 67 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie viele Soldaten sind seit Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung im Jahr 2023, wonach eine Entlassung durch einfache Verfügung des Bu…

dip / schriftliche_frage 13.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 67 von Jan Ralf Nolte (AfD): Wie viele Soldaten sind seit Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung im Jahr 2023, wonach eine Entlassung durch einfache Verfügung des Bu… Frage 67 (Jan Ralf Nolte, AfD): Wie viele Soldaten sind seit Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung im Jahr 2023, wonach eine Entlassung durch einfache Verfügung des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) bei schwerwiegenden verfassungsfeindlichen Bestrebungen oder Unterstützungsleistungen erfolgen kann, bislang aus dem Dienstverhältnis als Soldat auf Zeit oder Berufssoldat entlassen worden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 10. Juni 2025: Seit Inkrafttreten des Gesetzes im Sinne der Fragestellung sind bisher sechs Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr entlassen worden.

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