Schriftliche Frage 48 von Jan Köstering (DIE LINKE): Welche lokalen Zusammenschlüsse, vergleichbar mit „Defence Oberberg“, sind der Bundesregierung bislang bekannt, und in welchem Umfang erfolg…

Schriftliche Frage 48 von Jan Köstering (DIE LINKE): Welche lokalen Zusammenschlüsse, vergleichbar mit „Defence Oberberg“, sind der Bundesregierung bislang bekannt, und in welchem Umfang erfolg… Frage 48 (Jan Köstering, Die Linke): Welche lokalen Zusammenschlüsse, vergleichbar mit „Defence Oberberg“, sind der Bundesregierung bislang bekannt, und in welchem Umfang erfolgen Begleitung und Beratung hinsichtlich der Aspekte kritische Infrastruktur, Sicherheitsüberprüfungen sowie möglicher Preisabsprachen durch die Unternehmen (www.rundschau-onlin e.de/region/oberberg/gummersbach/neues-netzwe rk-defence-oberberg-tagt-bislang-nur-hinter-den-k ulissen-1346534)? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 26. August 2026: Der Bundesregierung sind keine Zusammenschlüsse im Sinne der Anfrage bekannt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie befindet sich in regelmäßigem Austausch mit Unternehmen und Verbänden zu Fragen des Schutzes kritischer Infrastrukturen und steht in Kontakt mit diversen einzelnen Unternehmen im Hinblick auf Sicherheitsüberprüfungen. Für Sicherheitsüberprüfungen sind die Voraussetzungen und das Verfahren gesetzlich geregelt.