Schriftliche Frage 82 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 88 auf Bundestagsdrucksache 21/7052 vertretene Auffassung der Bundesregierung, won…

Schriftliche Frage 82 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 88 auf Bundestagsdrucksache 21/7052 vertretene Auffassung der Bundesregierung, won… Frage 82 (Dr. Anton Hofreiter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist die in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 88 auf Bundestagsdrucksache 21/7052 vertretene Auffassung der Bundesregierung, wonach der Erhalt des marktwirtschaftlichen Preissignals ein zentrales Element zur Setzung von Anreizen für Energieeffizienz sei, damit vereinbar, dass sie einen zeitlich befristeten Tankrabatt eingeführt hat, der das Preissignal für fossile Kraftstoffe abschwächte, und welche konkreten Maßnahmen, auch solche auf Vorschlag der Task Force, beabsichtigt sie stattdessen bei künftig anhaltend hohen Preisen für fossile Energieträger zu ergreifen? Antwort des Staatssekretärs Dr. Thomas Steffen vom 3. August 2026: Die Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe um rund 17 Eurocent pro Liter im Mai und Juni 2026 war eine befristete Sofortmaßnahme zur kurzfristigen Abfederung eines außergewöhnlichen Preisschocks. Die Maßnahme hat private Haushalte und Unternehmen in einer akuten Belastungssituation schnell und unbürokratisch entlastet und ihnen die Möglichkeit gegeben, sich auf veränderte Preisniveaus von Kraftstoffen einzustellen. Mit dieser Maßnahme konnten Preise weiterhin an sich schnell ändernde Bedingungen auf dem Weltmarkt, aber auch an unterschiedliche regionale oder sogar lokale wirtschaftliche Umstände angepasst werden. Die Kraftstoffpreise in Deutschland lagen in dem Zeitraum im EU-Mittelfeld. Bei dem Vergleich ist zu berücksichtigen, dass einige andere Mitgliedstaaten parallel vorübergehende Maßnahmen zur Senkung von Kraftstoffpreisen ergriffen haben. Dies zeigen die Preisdaten des Statistischen Bundesamtes: www.dashboard-konjunktur.de/konj unktur. Vor diesem Hintergrund hält die Bundesregierung an ihrer in der Antwort vom 6. Juli 2026 auf die Schriftliche Frage 88 auf Bundestagdrucksache 21/7052, S. 55 geäußerten Einschätzung fest, dass der Erhalt des marktwirtschaftlichen Preissignals ein zentrales Element ist, um Anreize für Energieeffizienz zu setzen und beabsichtigt derzeit keine weiteren kraftstoffspezifischen Entlastungsmaßnahmen.