Schriftliche Frage 2 von Vinzenz Glaser (DIE LINKE): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Umsetzung der aus Bundesmitteln geförderten Projekte des Abraham Accords Institute vor (b…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.
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Schriftliche Frage 2 von Vinzenz Glaser (DIE LINKE): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Umsetzung der aus Bundesmitteln geförderten Projekte des Abraham Accords Institute vor (b…
Frage 2 (Vinzenz Glaser, Die Linke):
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Umsetzung der aus Bundesmitteln geförderten Projekte des Abraham Accords Institute vor (bitte für jede seit 2025 bewilligte Förderung unter Angabe der Förderhöhe die beantragten Maßnahmen, den jeweiligen Umsetzungsstand, die Ergebnisse der Verwendungs- und Erfolgskontrolle, festgestellte Abweichungen zwischen Förderantrag und Projektumsetzung sowie gegebenenfalls daraus gezogene förderrechtliche Konsequenzen angeben)?
Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 14. Juli 2026:
Für die Abraham Accords Institute GmbH hat der Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2025 im parlamentarischen Verfahren Mittel i. H. v. bis zu 250.000 Euro etatisiert. Auf dieser Grundlage hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien eine Zuwendung für das Projekt „Dialog für Zukunft: Kulturelle und Akademische Kooperationen für global gelebte Toleranz“ i. H. v. 249.661,12 Euro bewilligt. Bisher liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse zum Umsetzungsstand vor, da der Verwendungsnachweis und der Bericht zur Erfolgskontrolle noch nicht vorliegen. Frist für den Verwendungsnachweis des Projektes aus dem Jahr 2025 ist der 31. Dezember 2026 und für den Bericht zur Erfolgskontrolle der 30. September 2026.
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