Schriftliche Frage 43 von Peter Felser (AfD): Welche konkreten Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus möglichem Wissensabfluss und Compliance-Fragen am CISPA – Helmholtz- Zentr…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt.
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Schriftliche Frage 43 von Peter Felser (AfD): Welche konkreten Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus möglichem Wissensabfluss und Compliance-Fragen am CISPA – Helmholtz- Zentr…
Frage 43 (Peter Felser, AfD):
Welche konkreten Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus möglichem Wissensabfluss und Compliance-Fragen am CISPA – Helmholtz- Zentrum für Informationssicherheit für die Ausgestaltung der geplanten Nationalen Plattform für Forschungssicherheit und für die präventive Kontrolle überwiegend steuerfinanzierter Forschungseinrichtungen, und welche verbindlichen Mindeststandards insbesondere für Drittstaatenkooperationen, Forschungssicherheit, Exportkontrolle sowie Zugriffs- und Meldepflichten will sie hierfür vorsehen?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Silke Launert vom 25. September 2026:
Es wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 21/7930 verwiesen.
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