Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)

Frage von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835) Welche verbindlichen Vorgaben hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt den von ihm geförderten Forschungseinrichtungen bisher zur Abwehr von Spionage-, Wissensabfluss- und Einflussnahmerisiken gemacht, und wie rechtfertigt die Bundesregierung, dass dem CISPA – Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Anfang Juni 2026 ein Förderungsaufwuchs von rund 45 Millionen Euro jährlich bewilligt wurde, obwohl „die Notwendigkeit einer eigenen, dem Forschungsprofil angemessenen und tragfähigen Forschungssicherheitsarchitektur betont und deren kurzfristige Vorlage angemahnt“ wurde (www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nationale-sicherheit-wie-deutschland-chinas-cyber-aufruestung-mitfinanziert-01/100233018.html)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Matthias Hauer: Die Bundesregierung stärkt auf Grundlage des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD zur 21. Legislaturperiode die Forschungssicherheit und wird dazu gemeinsam mit der Allianz der Wissenschaftsorganisationen Leitlinien für den Umgang in sensiblen internationalen Kontexten entwickeln und die Beratungsinfrastruktur verbessern. In diesem Sinne arbeitet das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt gemeinsam mit den Wissenschaftsministerien der Länder und den Allianzorganisationen am Aufbau der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit. Sie soll eine koordinierende und integrierende Funktion übernehmen und die Wissenschaft bei der Bewertung von Chancen und Risiken von Forschungsaktivitäten und -kooperationen unterstützen und somit zur Risikoreduktion beitragen. Ein Förderaufwuchs wurde dem CISPA noch nicht förmlich bewilligt, sondern als Planung in Aussicht gestellt. Voraussetzungen sind die vollständige Integration in die Programmorientierte Förderung und die Strukturen der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF). Weitere Voraussetzungen sind eine positive Evaluation in den HGF-Verfahren und eine fortlaufende Weiterentwicklung von Aufbau- und Ablauforganisation, die der angestrebten Größe angepasst ist.