Schriftliche Frage 71 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Wie ist der aktuelle Erarbeitungsstand der Bundesregierung beim „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU) zur umfassenden Regelung der Landes…

Schriftliche Frage 71 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Wie ist der aktuelle Erarbeitungsstand der Bundesregierung beim „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU) zur umfassenden Regelung der Landes… Frage 71 (Ulrich Thoden, Die Linke): Wie ist der aktuelle Erarbeitungsstand der Bundesregierung beim „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU) zur umfassenden Regelung der Landesverteidigung im Spannungs- und Verteidigungsfall, und in welcher Weise sollen hierbei auch die Bundesländer und Kommunen in die Erarbeitung des OPLAN DEU mit einbezogen werden (bitte erläutern)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 28. Juli 2025: Der OPLAN DEU wurde am 23. Mai 2025 in Kraft gesetzt. Er ist ein ständiger militärischer Verteidigungsplan, der die dafür notwendige zivil-militärische Interaktion adressiert und unter Berücksichtigung der Bedrohungslage stetig weiterentwickelt wird. Der Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung arbeitet in der Bund-Länder-offenen Arbeitsgruppe Zivil-Militärische- Zusammenarbeit und Zivile Verteidigung sowie anderen Formaten eng mit allen Partnern zusammen.