Schriftliche Frage 40 von Andreas Paul (AfD): Durch welche Verfahren bzw. Steuerungsmechanismen (Krisen- und Organisationsstäbe, Bund- Länder-Gespräche, Lagebilder, Sachstandsberichte od…

Schriftliche Frage 40 von Andreas Paul (AfD): Durch welche Verfahren bzw. Steuerungsmechanismen (Krisen- und Organisationsstäbe, Bund- Länder-Gespräche, Lagebilder, Sachstandsberichte od… Frage 40 (Andreas Paul, AfD): Durch welche Verfahren bzw. Steuerungsmechanismen (Krisen- und Organisationsstäbe, Bund- Länder-Gespräche, Lagebilder, Sachstandsberichte oder sonstigen Instrumente) überprüft die Bundesregierung den Fortschritt der den Bundesländern obliegenden Koordinierung von Maßnahmen (als zivile Komplementärplanungen) zur Unterstützung des Operationsplans Deutschland (OPLAN DEU), und welche Erkenntnisse bzw. Ergebnisse liegen hieraus vor (bitte den jeweils aktuellen Stand der Vorbereitung der Maßnahmen nach Ländern differenziert gelistet, soweit möglich)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 6. August 2026: Der OPLAN DEU bildet den militärischen Anteil der Gesamtverteidigung. Mit Blick auf die konkrete länderbezogene Umsetzung des OPLAN DEU finden die Abstimmungen durch das Operative Führungskommando der Bundeswehr, über die Landeskommandos mit den Ländern statt. Das Bundesministerium des Innern koordiniert die zivile Verteidigung, zum Beispiel im Rahmen des gemeinsamen Arbeitsprogramms Zivile Verteidigung (ZV). Das Arbeitsprogramm ZV Länder bildet dabei die länderübergreifenden Arbeitsgruppen bzw. Fachthemen zur zivilen Verteidigung ab.