Schriftliche Frage 117 von Christopher Drößler (AfD): Welche Bundesförderungen oder Unterstützungsmaßnahmen stehen den Landkreisen Eichsfeld, Nordhausen und Kyffhäuserkreis zur Stärkung des öffe…

Schriftliche Frage 117 von Christopher Drößler (AfD): Welche Bundesförderungen oder Unterstützungsmaßnahmen stehen den Landkreisen Eichsfeld, Nordhausen und Kyffhäuserkreis zur Stärkung des öffe… Frage 117 (Christopher Drößler, AfD): Welche Bundesförderungen oder Unterstützungsmaßnahmen stehen den Landkreisen Eichsfeld, Nordhausen und Kyffhäuserkreis zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs und zur Sicherung der Verkehrsverbindungen im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 1. August 2025: Zuständig für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind die Länder und Kommunen bzw. die von ihnen benannten Aufgabenträger. Dies umfasst Planung, Organisation und Finanzierung des ÖPNV. Die Bundesregierung unterstützt die Länder bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben vielfältig in finanzieller Hinsicht – insbesondere über das Regionalisierungsgesetz und das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Welche Mittel der Freistaat Thüringen hiervon in den genannten Landkreisen einsetzt, ist der Bundesregierung nicht bekannt.