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Schriftliche Frage 65 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Schritte, Termine und Formate sind für den von der Bundesregierung gemäß der Ausschussdrucksache 21(11)1 des Ausschusses fü…

dip / schriftliche_frage 18.07.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

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Schriftliche Frage 65 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Schritte, Termine und Formate sind für den von der Bundesregierung gemäß der Ausschussdrucksache 21(11)1 des Ausschusses fü… Frage 65 (Ricarda Lang, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Schritte, Termine und Formate sind für den von der Bundesregierung gemäß der Ausschussdrucksache 21(11)1 des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages angekündigten Sozialpartnerdialog zu den Themen „wöchentliche Höchstarbeitszeit“ und „elektronische Arbeitszeiterfassung“ geplant, und mit welchen weiteren inhaltlichen Schwerpunkten rechnet die Bundesregierung im Rahmen dieses Dialogprozesses? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 18. Juli 2025: Die Bundesregierung wird das im Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode vereinbarte Vorhaben zur Arbeitszeitregelung, auf das in der Fragestellung Bezug genommen wird, zügig umsetzen. Wie die konkrete gesetzliche Ausgestaltung im Einzelnen aussehen wird, bleibt abzuwarten. Derzeit bereitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den vorgesehenen Dialog mit den Sozialpartnern vor. Dabei ist es wichtig, einen Raum für vertrauensvollen Austausch zu bieten. Es ist beabsichtigt, den Dialogprozess sehr zeitnah zu beginnen und im Herbst dieses Jahres abzuschließen. Ziel ist es, eine gute Lösung im Sinne des Gesundheitsschutzes, der Flexibilität und der betrieblichen Realität zu finden.

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