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Schriftliche Frage 77 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ergebnisse und Positionierungen hat der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales einberufene Sozialpartnerdialog (siehe dazu

dip / schriftliche_frage 31.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

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Schriftliche Frage 77 von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ergebnisse und Positionierungen hat der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales einberufene Sozialpartnerdialog (siehe dazu Frage 77 (Ricarda Lang, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Ergebnisse und Positionierungen hat der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales einberufene Sozialpartnerdialog (siehe dazu Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 29. Oktober 2025: Wie im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode vorgesehen, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Dialog mit den Sozialpartnern zur Ausgestaltung der Vorhaben zum Arbeitszeitgesetz durchgeführt. Dabei wurden die unterschiedlichen Aspekte des Themas in mehreren konstruktiven Sitzungen zwischen Juli und Oktober 2025 beleuchtet und die verschiedenen Standpunkte dargelegt und diskutiert. Besonders informativ waren die vielen Beispiele aus unterschiedlichen Branchen zur Arbeitszeitgestaltung in der Praxis, die dem BMAS einen guten Überblick darüber gegeben haben, wie die geltenden Regelungen genutzt werden und ob beziehungsweise wo die unterschiedlichen Akteurinnen und Akteure weiteren Handlungsbedarf sehen. Es wurde im Dialog deutlich, dass die Positionen der Sozialpartner sowohl zu einzelnen Fragestellungen als auch zu übergeordneten Fragen sehr weit auseinanderliegen. Das BMAS wird die aus dem Austausch mit den Sozialpartnern gewonnenen Erkenntnisse nun eingehend auswerten, Umsetzungsmöglichkeiten prüfen und mit den konkreten Arbeiten an Regelungsvorschlägen beginnen.

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