polradar

Schriftliche Frage 74 von Sebastian Maack (AfD): Zu welchen Ergebnissen hat die Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes geführt, die nach dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD bi…

dip / schriftliche_frage 18.09.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 74 von Sebastian Maack (AfD): Zu welchen Ergebnissen hat die Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes geführt, die nach dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD bi… Frage 74 (Sebastian Maack, AfD): Zu welchen Ergebnissen hat die Evaluation des Selbstbestimmungsgesetzes geführt, die nach dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD bis spätestens 31. Juli 2026 erfolgen sollte und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung ggf. aus den Ergebnissen der Evaluation (www.koalitionsvertrag2025.de/sites/www.koaliti onsvertrag2025.de/files/koav_2025.pdf, Zeile 3320/21)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 16. September 2026: Die Evaluation des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag liegt noch nicht vor. Es wird im Übrigen auf die Antwort vom 6. Februar 2026 auf die Schriftliche Frage 108 des Abgeordneten Maik Brückner auf Bundestagsdrucksache 21/4006, S. 73 verwiesen.

Relationen