Schriftliche Frage 39 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Wie bewertet die Bundesregierung den parallelen Aufbau des nationalen SATcomBW-4- Satellitensystems und der Beteiligung an der europäischen…

Schriftliche Frage 39 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Wie bewertet die Bundesregierung den parallelen Aufbau des nationalen SATcomBW-4- Satellitensystems und der Beteiligung an der europäischen… Frage 39 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Wie bewertet die Bundesregierung den parallelen Aufbau des nationalen SATcomBW-4- Satellitensystems und der Beteiligung an der europäischen Konstellation IRIS2, und inwiefern würde die geplante Exklusivreservierung des 2-GHz- Frequenzbands für das IRIS2-System die Nutzbarkeit von SATcomBW 4 einschränken (https://germany. representation.ec.europa.eu/nachrichten-und-vera nstaltungen/pressemitteilungen/frequenznutzung-f ur-mobile-satellitendienste-eu-kommission-schlag t-neues-auswahlverfahren-vor-2026-05-27_de)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 22. Juli 2026: Es besteht keine Konkurrenzsituation zwischen der Satellitenkommunikation der Bundeswehr und dem europäischen Projekt IRIS2. Eine Einschränkung im Sinne der Fragestellung ist nicht zu erwarten.