Schriftliche Frage 93 von Stefan Schröder (AfD): Welche Personen und Institutionen waren an der vom Bundesministerium für Verkehr gemeinsam mit den Ländern eingerichteten Ad-hoc- Arbeitsgru…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 93 von Stefan Schröder (AfD): Welche Personen und Institutionen waren an der vom Bundesministerium für Verkehr gemeinsam mit den Ländern eingerichteten Ad-hoc- Arbeitsgru…
Frage 93 (Stefan Schröder, AfD):
Welche Personen und Institutionen waren an der vom Bundesministerium für Verkehr gemeinsam mit den Ländern eingerichteten Ad-hoc- Arbeitsgruppe zur Reform der Fahrschulausbildung/ „Bezahlbarer Führerschein“ beteiligt, in deren Rahmen das fachliche Diskussionspapier zur Reform des Führerscheins erarbeitet wurde?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 19. Februar 2026:
An der ad-hoc-Arbeitsgruppe zur Konkretisierung der Eckpunkte des Bundesministeriums für Verkehr für eine Reform der Fahrschulausbildung von Oktober 2025 haben das Bundesministerium für Verkehr sowie Vertreter der Länder Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein- Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein auf Ebene der zuständigen Abteilungsleitungen teilgenommen.
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