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Schriftliche Frage 136 von Pierre Lamely (AfD): Unterscheidet die Bundesregierung bei der Relevanz von Rassismus je nach Betroffenen (bitte erläutern), und wie möchte sie sicherstellen, da…

dip / schriftliche_frage 12.06.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

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Schriftliche Frage 136 von Pierre Lamely (AfD): Unterscheidet die Bundesregierung bei der Relevanz von Rassismus je nach Betroffenen (bitte erläutern), und wie möchte sie sicherstellen, da… Frage 136 (Pierre Lamely, AfD): Unterscheidet die Bundesregierung bei der Relevanz von Rassismus je nach Betroffenen (bitte erläutern), und wie möchte sie sicherstellen, dass die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Natalie Pawlik allen ihr zur Kenntnis gebrachten Fällen ungeachtet des Betroffenen gleichsam nachgeht, vor dem Hintergrund eines von mir am 2. April 2026 an die Antirassismusbeauftragte sowie das Kommunikationsreferat der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration (zugleich auch Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus) gerichteten Schreibens bezüglich einer aus meiner Wahrnehmung rassistisch motivierten Berichterstattung über den Landesvorsitzenden der Generation Deutschland Hessen mit der Bitte um eine Stellungnahme, was selbst auf meine Nachfrage vom 22. Mai 2026 bislang unbeantwortet blieb? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 11. Juni 2026: Die Bundesregierung tritt Rassismus in all seinen Erscheinungsformen entgegen. Eine Kommentierung oder Bewertung der Medienberichterstattung durch die Bundesregierung erfolgt grundsätzlich nicht.

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