Schriftliche Frage 153 von Cem Ince (DIE LINKE): Wie viele Besichtigungen oder sonstige örtliche Aufsichtsmaßnahmen hat das Eisenbahn- Bundesamt (EBA) im Rahmen seiner Zuständigkeiten für E…

Schriftliche Frage 153 von Cem Ince (DIE LINKE): Wie viele Besichtigungen oder sonstige örtliche Aufsichtsmaßnahmen hat das Eisenbahn- Bundesamt (EBA) im Rahmen seiner Zuständigkeiten für E… Frage 153 (Cem Ince, Die Linke): Wie viele Besichtigungen oder sonstige örtliche Aufsichtsmaßnahmen hat das Eisenbahn- Bundesamt (EBA) im Rahmen seiner Zuständigkeiten für Eisenbahnaufsicht und technischen Arbeitsschutz bei Eisenbahnen des Bundes in den Kalenderjahren 2022 bis 2025 sowie im Jahr 2026 bis zum Stichtag der Antwort durchgeführt (bitte jeweils nach angekündigten und unangekündigten Maßnahmen sowie Kontrollen im Gleisbereich und anderen Bereichen ausweisen), und wie viele Aufsichtsbeamte in Vollzeitäquivalenten standen dem Eisenbahn-Bundesamt in diesen Jahren jeweils für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung solcher örtlichen Aufsichtsmaßnahmen tatsächlich zur Verfügung? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 8. Juni 2026: In seinem jährlich erscheinenden Sicherheitsbericht gibt das EBA u. a. einen Überblick über seine Tätigkeit als Aufsichtsbehörde (vgl.: www.e ba.bund.de/DE/Veroeffentlichungen/Sicherheitsberichte/sicherheitsberic hte_node.html). Durch das Eisenbahn-Bundesamt wurden im Rahmen der Aufsicht über den technischen Arbeitsschutz und der Eisenbahnaufsicht (ohne Bauaufsicht, Gefahrgutüberwachung etc.) in den Jahren seit 2022 die folgenden objektbezogenen Vor-Ort-Überwachungen durchgeführt: Jahr IOH-Anlagen (Die baulichen Anlagen werden unterschieden nach Ingenieurbau-, Oberbau- und Hochbauanlagen – einschließlich der Bahnübergänge (IOH-Anlagen). STE-Anlagen (technische Einrichtungen wie Signal-, Telekommunikationsund Elektrotechnische Anlagen) Eisenbahnbetrieb Technischer Arbeitsschutz 2022 1.570 2.227 3.858 290 2023 1.711 2.167 5.364 307 2024 1.708 2.105 4.950 441 2025 1.711 1.817 3.008 404 bis 05/2026   610   845 1.151 207 Da nicht alle Überwachungsmaßnahmen des EBA vor Ort am Objekt stattfinden (s. o.), lassen sich die für Besichtigungen bzw. örtliche Aufsichtsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Personale nicht trennscharf im Sinne der Fragestellung erheben. Überschlägig standen für die objektbezogenen Vor-Ort-Überwachungen rund 150 Mitarbeiter zur Verfügung.