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Schriftliche Frage 26 von Steffen Janich (AfD): Ist nach Kenntnis der Bundesregierung auch der Generalschlüssel für die vom Bundeskriminalamt und von der Bundespolizei verwendeten Handsche…

dip / schriftliche_frage 05.06.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 26 von Steffen Janich (AfD): Ist nach Kenntnis der Bundesregierung auch der Generalschlüssel für die vom Bundeskriminalamt und von der Bundespolizei verwendeten Handsche… Frage 26 (Steffen Janich, AfD): Ist nach Kenntnis der Bundesregierung auch der Generalschlüssel für die vom Bundeskriminalamt und von der Bundespolizei verwendeten Handschellen frei erhältlich, und wenn ja, stellt dieser Zustand aus Sicht der Bundesregierung eine Gefahr für Polizeivollzugsbeamte des Bundes dar (vgl. www.br.de/nachrichten/bayern/polizei-schlu essel-frei-erhaeltlich-verdaechtiger-befreite-sich, TmvXThu)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 1. Juni 2026: Handfesseln von Bundeskriminalamt und von der Bundespolizei werden auf Grundlage der aktuellen Technischen Richtlinien des Polizeitechnischen Instituts (PTI) beschafft und verfügen über veränderte Sicherheitsschlösser. Teilweise werden noch Handfesseln eingesetzt, für die Schlüssel auch außerhalb behördlicher Strukturen erhältlich sind. Die Sicherheitsbehörden des Bundes bewerten die sicherheitsrelevanten Entwicklungen bei der Ausstattung der Polizeibehörden des Bundes kontinuierlich und ziehen daraus die notwendigen Schlussfolgerungen, um die Sicherheit der Polizeivollzugsbeamten jederzeit zu gewährleisten. Diese Erkenntnisse fließen auch unmittelbar in die Aus- und Fortbildung der Polizistinnen und Polizisten und die technische Weiterentwicklung der Führungs- und Einsatzmittel ein.

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