Schriftliche Frage 41 von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche neuen beziehungsweise abweichenden Erkenntnisse lagen dem Auswärtigen Amt nach der im Jahr 2009 erfolgten Ablehnung einer Zusammenarb…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts.
Text
Schriftliche Frage 41 von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche neuen beziehungsweise abweichenden Erkenntnisse lagen dem Auswärtigen Amt nach der im Jahr 2009 erfolgten Ablehnung einer Zusammenarb…
Frage 41 (Lamya Kaddor, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welche neuen beziehungsweise abweichenden Erkenntnisse lagen dem Auswärtigen Amt nach der im Jahr 2009 erfolgten Ablehnung einer Zusammenarbeit mit Islamic Relief Deutschland vor, die dazu führten, dass die Organisation in den Folgejahren dennoch mit erheblichen Bundesmitteln gefördert wurde, obwohl nach Angaben des Bundesrechnungshofs verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse hinsichtlich möglicher Verbindungen zur Muslimbruderschaft beziehungsweise zu islamistischen Strukturen vorlagen, und aus welchen Gründen wich das Auswärtige Amt dabei von seiner vorherigen Weisung ab, bei Vorliegen entsprechender Erkenntnisse von einer Förderung abzusehen (www.welt.de/politik/deutschland/plus6a0e ccdef0f7eb608db79082/islamic-relief-im-blindflu g-rechnungshof-ruegt-auswaertiges-amt-fuer-foer derung-muslimischer-hilfsorganisation.html und www.presseportal.de/pm/61025/6281498)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 4. Juni 2026:
Eine projektbezogene Förderung von Islamic Relief Deutschland zur Durchführung humanitärer Hilfsmaßnahmen in Syrien erfolgte nach umfänglichem Informationsaustausch mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat. Die Organisation verfügte über humanitäre Zugänge und Umsetzungskapazitäten, die lebensrettende Gesundheitsversorgung für tausende Menschen in Nord- und Zentralsyrien ermöglichte. Die Förderung wurde über 2019 hinaus nicht fortgesetzt.
Relationen
- asked ← Lamya Kaddor (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung