Schriftliche Frage 124 von Anne Zerr (DIE LINKE): In welchem Bearbeitungsstand befindet sich die von der seit dem Frühjahr 2024 tätigen Projektgruppe „Psychische Belastungen“ des Ausschusses…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
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Schriftliche Frage 124 von Anne Zerr (DIE LINKE): In welchem Bearbeitungsstand befindet sich die von der seit dem Frühjahr 2024 tätigen Projektgruppe „Psychische Belastungen“ des Ausschusses…
Frage 124 (Anne Zerr, Die Linke):
In welchem Bearbeitungsstand befindet sich die von der seit dem Frühjahr 2024 tätigen Projektgruppe „Psychische Belastungen“ des Ausschusses für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (ASGA) zu erarbeitende Arbeitsschutzregel zum Schutz vor Gefährdungen durch psychische Belastungen bei der Arbeit (vgl. Antwort der Bundesregierung zu Frage 15 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 21/3464), und wie lautet der weitere Zeitplan?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 15. Mai 2026:
Zur Konkretisierung des untergesetzlichen Regelwerks des Arbeitsschutzes wird seit März 2024 im Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (ASGA) in der Projektgruppe „Psychische Belastungen“ eine Regel zum Schutz vor Gefährdungen durch psychische Belastung am Arbeitsplatz erarbeitet. Der Ausschuss hat seither neunmal getagt. Die inhaltliche Ausarbeitung der Gestaltungsbereiche erfolgt parallel in verschiedenen weiteren Sitzungen. Aktuell sind bis zum zweiten Quartal 2027 fünf Sitzungen der ASGA-Projektgruppe vorgesehen.
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