Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde

Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sie fragen nach der Prävention psychischer Erkrankungen. Das ist ein Thema, das der Bundesregierung sehr wichtig ist. Die Prävention psychischer Erkrankungen ist ja eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dazu gibt es mehrere Ansätze im Koalitionsvertrag, in der Inklusionspolitik, in der Kinder- und Jugendpolitik. Aber ein wichtiger Bereich ist auch der Arbeitsschutz, für den das BMAS zuständig ist. Aktuell wird im Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit eine Arbeitsschutzregel zur Gefährdung durch psychische Belastungen am Arbeitsplatz erarbeitet. Damit sollen dann die wesentlichen Anforderungen und Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch psychische Belastungen bei der Arbeit konkretisiert werden. Es wird also eine neue Arbeitsschutzregel geben, die die Handlungssicherheit der Betriebe verbessert, die die Prävention arbeitsbedingter Erkrankungen stärken soll, die also eindeutig mehr auf Prävention setzt. Wir rechnen etwa bis Ende dieses Jahres mit dem Ergebnis dieser Erarbeitung im Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Darüber hinaus haben die Rentenversicherungsträger begonnen, eine freiwillige Gesundheitsvorsorge für Versicherte ab 45 Jahren aufzubauen, den sogenannten Ü45-Check. Er soll nach der Erprobungsphase flächendeckend umgesetzt werden und frühzeitig und zielgerichtet den Zugang zu Präventionsleistungen ermöglichen. Ich will als Drittes das Programm „Arbeit sicher+gesund“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erwähnen, das gezielt Vorhaben fördert, die auch psychische Belastungen adressieren. Zum Beispiel haben wir das Onlinetool „Präventionsguide Psyche“ eingeführt, das bei der Suche nach präventiven Angeboten und allen Fragen von psychischer Gesundheit in den Betrieben unterstützt.