Schriftliche Frage 108 von Stella Merendino (DIE LINKE): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich Reservekapazitäten von Einmalhandschuhen, Schutzausrüstung, Helium und anderen für de…

Schriftliche Frage 108 von Stella Merendino (DIE LINKE): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich Reservekapazitäten von Einmalhandschuhen, Schutzausrüstung, Helium und anderen für de… Frage 108 (Stella Merendino, Die Linke): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich Reservekapazitäten von Einmalhandschuhen, Schutzausrüstung, Helium und anderen für den Betrieb der Krankenhäuser notwendigen Waren, bei denen infolge der unterbrochenen Lieferketten aufgrund des Krieges im Iran Versorgungsengpässe erwartet werden (siehe auch www. dkgev.de/dkg/presse/details/krankenhaeusern-dro hen-engpaesse-bei-schutzausruestung/), und welche Anstrengungen unternimmt die Bundesregierung, um die entsprechende Versorgung zu sichern? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Georg Kippels vom 21. April 2026: Die Bundesregierung beobachtet die Entwicklung hinsichtlich mittel- bis langfristiger Auswirkungen auf mögliche Lieferengpässe sowie Alternativentwicklungen der deutschen Industrie sehr genau. Artikel 10a der Verordnung (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 (EU- Medizinprodukteverordnungen) sehen eine Meldepflicht des Herstellers bei Unterbrechung oder Beendigung der Versorgung mit Medizinprodukten vor, wenn nach vernünftigem Ermessen vorhersehbar ist, dass diese Unterbrechung oder Beendigung einen schwerwiegenden Schaden oder die Gefahr eines solchen für die Patienten oder die öffentliche Gesundheit in einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten haben kann. Entsprechende Meldungen aufgrund des Konfliktes im Nahen Osten liegen derzeit nicht vor. Dies gilt auch für eine Versorgung mit Helium. Erkenntnisse über einen Versorgungsengpass mit Schutzausrüstung oder im Hinblick auf Reservekapazitäten in Krankenhäusern liegen der Bundesregierung derzeit nicht vor.