Schriftliche Frage 2 von Matthias Helferich (AfD): Wie viele Arbeitskreise, Arbeitsgruppen, Einrichtungen oder Projekte im Geschäftsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und…

Schriftliche Frage 2 von Matthias Helferich (AfD): Wie viele Arbeitskreise, Arbeitsgruppen, Einrichtungen oder Projekte im Geschäftsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und… Frage 2 (Matthias Helferich, AfD): Wie viele Arbeitskreise, Arbeitsgruppen, Einrichtungen oder Projekte im Geschäftsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) widmen sich der Provenienzforschung (vgl. exemplarisch: www.smb.museum/m useen-einrichtungen/haus-bastian-zentrum-fuer-k ulturelle-bildung/veranstaltungen/veranstaltungsre ihe/arbeitskreis-objektgeschichten-erinnerung-un d-vermittlung-impulse-und-methoden/?fbclid=PA dGRleARBB_RleHRuA2FlbQIxMQBzcnRjBmF wcF9pZA8xMjQwMjQ1NzQyODc0MTQAAad7 nOtiw3-jyKuj4Vv84SQU9ZNtFXtvM3uQTi5NE Rsgq2n9PQMMA3YenxggLQ_aem_FbTEF5Aqo KN7M_okAjDqNQ), und in welchem Umfang werden hierfür jeweils Mittel des Bundeshaushaltes verausgabt? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 15. April 2026: Der Geschäftsbereich des BKM umfasst die Einrichtungen Bundesarchiv und Kunstverwaltung des Bundes. Das Bundesarchiv betreibt Provenienzforschung in den Beständen der Bibliothek der Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR im Bundesarchiv (SAPMO) gemäß der Washingtoner Erklärung vom 3. Dezember 1998, der sich Deutschland mit der „Erklärung der Bundesregierung, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz“ vom 9. Dezember 1999 angeschlossen hat. Die für die Aufgabenwahrnehmung des Bundesarchivs erforderlichen Haushaltsmittel sind im öffentlich zugänglichen Bundeshaushaltsplan, Kapitel 0453 Bundesarchiv, ausgewiesen. Die Kunstverwaltung des Bundes (KVdB) ist u. a. für die Verwaltung der Kunst- und Kulturgüter im Ressortvermögen des BKM sowie für die Provenienzforschung zu diesem Bestand zuständig. Die für die Aufgabenwahrnehmung der KVdB erforderlichen Mittel sind im öffentlich zugänglichen Bundeshaushalt, Kapitel 0456 Kunstverwaltung des Bundes, ausgewiesen. Darüber hinaus bestehen im BKM-Geschäftsbereich keine Arbeitskreise, Arbeitsgruppen oder Projekte zum Thema Provenienzforschung.