Schriftliche Frage 70 von Maren Kaminski (DIE LINKE): Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung zu der Festnahme, Inhaftierung und Abschiebung einer 16-köpfigen deutschen Delegation am 22. Ja…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts.
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Schriftliche Frage 70 von Maren Kaminski (DIE LINKE): Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung zu der Festnahme, Inhaftierung und Abschiebung einer 16-köpfigen deutschen Delegation am 22. Ja…
Frage 70 (Maren Kaminski, Die Linke):
Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung zu der Festnahme, Inhaftierung und Abschiebung einer 16-köpfigen deutschen Delegation am 22. Januar 2026 in der Türkei vor, die nach mir bekannten eigenen Angaben auf Einladung der DEM Partei unterwegs war, um auf die Angriffe auf die Demokratische Selbstverwaltung Nordostsyriens aufmerksam zu machen, und welche diplomatischen oder konsularischen Maßnahmen hat die Bundesregierung in diesem Zusammenhang ergriffen?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Bernhard Kotsch vom 12. März 2026:
Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass sich Ihre Frage auf Vorkommnisse ab dem 28. Januar 2026 bezieht. Unmittelbar nachdem die Botschaft Ankara sowie das Generalkonsulat Istanbul von den Vorkommnissen Kenntnis erlangt haben, haben diese zu den zuständigen türkischen Stellen Kontakt aufgenommen. Nach Kenntnis des Auswärtigen Amts war ein Rückflug aller 16 festgesetzten Personen nach Deutschland am 29. Januar 2026 vorgesehen. Nach unbestätigten Angaben soll es an Bord des noch am Boden befindlichen Flugzeugs zu Zwischenfällen gekommen sein, woraufhin die Gruppe das Flugzeug wieder verließ und in der Nacht von Donnerstag, den 29. Januar 2026, auf Freitag, den 30. Januar 2026, in türkischem Polizeigewahrsam verblieb. Nach Eingang von Unterstützungsbitten Angehöriger der betroffenen Personen nahm das Auswärtige Amt unverzüglich mit allen Anfragenden Kontakt auf. Am Vormittag des 30. Januar 2026 reisten alle 16 Personen nach Deutschland aus.
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