Schriftliche Frage 147 von Luke Hoß (DIE LINKE): Welchen Antragstellerinnen und Antragstellern, die in den vergangenen fünf Jahren mindestens einmal durch das Bundesministerium für Bildung,…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 147 von Luke Hoß (DIE LINKE): Welchen Antragstellerinnen und Antragstellern, die in den vergangenen fünf Jahren mindestens einmal durch das Bundesministerium für Bildung,…
Frage 147 (Luke Hoß, Die Linke):
Welchen Antragstellerinnen und Antragstellern, die in den vergangenen fünf Jahren mindestens einmal durch das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) gefördert wurden, hat das BMBFSFJ in den letzten zwölf Monaten eine Förderung versagt (bitte die Höhe der versagten Fördersummen angeben), und was waren die wesentlichen Gründe für derartige Entscheidungen?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 13. März 2026:
Die Fragestellung wird dahingehend ausgelegt, dass nur solche Antragsteller zu berücksichtigen sind, deren Förderung unter derselben Rechtsgrundlage nicht weitergeführt („versagt“) wurde. Die gewünschten Informationen sind der beigefügten Übersicht zu entnehmen. Nicht berücksichtigt wurden dagegen mögliche Fälle, die zwar unter einem Förderprogramm (x) gefördert wurden, aber nach einer erneuten Antragstellung unter einem anderen Förderprogramm (y) nach jeweiliger Prüfung keine Förderung erhalten konnten. Eine hierauf gerichtete, rückschauende Ermittlung und Zusammenstellung wäre im oben dargestellten Zusammenhang nicht sachgerecht und zudem mit erheblichem Aufwand verbunden, der in der vorgegebenen Zeit für die Beantwortung von Schriftlichen Fragen nicht zu leisten ist. Gründe für eine Versagung waren im Wesentlichen Formfehler wie etwa Antragstellung nach Fristablauf. Die o. g. Übersicht finden Sie in der Anlage.5
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