Schriftliche Frage 152 von Enrico Komning (AfD): Steht die Bundesregierung im Austausch mit der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, was den Aus- oder Neubau von Zuganbindungen an di…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 152 von Enrico Komning (AfD): Steht die Bundesregierung im Austausch mit der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, was den Aus- oder Neubau von Zuganbindungen an di…
Frage 152 (Enrico Komning, AfD):
Steht die Bundesregierung im Austausch mit der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, was den Aus- oder Neubau von Zuganbindungen an die Insel Usedom sowie ggf. die Finanzierung oder Förderung dieser Anbindungen betrifft, und wenn ja, welche Entwicklungen oder Änderungen haben sich in dieser Angelegenheit seit Beginn der neuen Legislaturperiode ergeben?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 11. Februar 2026:
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat das Vorhaben „Reaktivierung Ducherow–Karnin–Heringsdorf (Usedomer Südanbindung)“ zur Fortschreibung des Bundesprogramms gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) 2026 bis 2030 angemeldet. Auf Initiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist der Bund bereit zu prüfen, ob eine finanzielle Beteiligung des Bundes im Rahmen des GVFG möglich ist. Das Vorhaben „ABS/NBS Ducherow–Usedom–Seebad Heringsdorf/ Swinoujscie“ befindet sich im Potenziellen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege. Eine Planungs- und Finanzierungsgrundlage besteht nur für Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs. Vorhaben des Potenziellen Bedarfs können in den Vordringlichen Bedarf aufsteigen, wenn sie den Nachweis der Wirtschaftlichkeit erfüllen.
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