polradar

Schriftliche Frage 49 von Martin Reichardt (AfD): Plant die Bundesregierung, im Verlauf der laufenden 21. Legislaturperiode Maßnahmen zu ergreifen, um künftig im Darknet einsehbare Missbrauc…

dip / schriftliche_frage 09.01.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesregierung aufschlüsseln)?.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 49 von Martin Reichardt (AfD): Plant die Bundesregierung, im Verlauf der laufenden 21. Legislaturperiode Maßnahmen zu ergreifen, um künftig im Darknet einsehbare Missbrauc… Frage 49 (Martin Reichardt, AfD): Plant die Bundesregierung, im Verlauf der laufenden 21. Legislaturperiode Maßnahmen zu ergreifen, um künftig im Darknet einsehbare Missbrauchsdarstellungen systematisch löschen zu lassen bzw. löschen lassen zu können (www.ndr.de/f ernsehen/sendungen/panorama/aktuell/Kindesmis sbrauch-Innenminister-lassen-weiter-nicht-aktiv-l oeschen,imkmissbrauch100.html), und wenn nein, weshalb nicht? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 5. Januar 2026: Die Bunderegierung prüft aktuell, unter welchen Vorrausetzungen das systematische Suchen und Löschen von bereits bekannten Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Darknet durchgeführt werden kann.

Relationen