Schriftliche Frage 49 von Martin Reichardt (AfD): Plant die Bundesregierung, im Verlauf der laufenden 21. Legislaturperiode Maßnahmen zu ergreifen, um künftig im Darknet einsehbare Missbrauc…
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Schriftliche Frage 49 von Martin Reichardt (AfD): Plant die Bundesregierung, im Verlauf der laufenden 21. Legislaturperiode Maßnahmen zu ergreifen, um künftig im Darknet einsehbare Missbrauc…
Frage 49 (Martin Reichardt, AfD):
Plant die Bundesregierung, im Verlauf der laufenden 21. Legislaturperiode Maßnahmen zu ergreifen, um künftig im Darknet einsehbare Missbrauchsdarstellungen systematisch löschen zu lassen bzw. löschen lassen zu können (www.ndr.de/f ernsehen/sendungen/panorama/aktuell/Kindesmis sbrauch-Innenminister-lassen-weiter-nicht-aktiv-l oeschen,imkmissbrauch100.html), und wenn nein, weshalb nicht?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 5. Januar 2026:
Die Bunderegierung prüft aktuell, unter welchen Vorrausetzungen das systematische Suchen und Löschen von bereits bekannten Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Darknet durchgeführt werden kann.
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