Schriftliche Frage 170 von Danny Meiners (AfD): Wie gestaltet sich die Stellenplanung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) für die Jahre 2026 bis 2029 (bitte nach Jahre…

Schriftliche Frage 170 von Danny Meiners (AfD): Wie gestaltet sich die Stellenplanung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) für die Jahre 2026 bis 2029 (bitte nach Jahre… Frage 170 (Danny Meiners, AfD): Wie gestaltet sich die Stellenplanung des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) für die Jahre 2026 bis 2029 (bitte nach Jahren, Anzahl und Wertigkeit aufschlüsseln), und kann davon ausgegangen werden, dass bis 2029 das das BSH-betreffende Programm der Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum integrierten Mess- und Informationssystem zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt (IMIS) nach dem Strahlenschutzgesetz (AVV-IMIS) eingehalten wird? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 9. Dezember 2025: Im Hinblick auf die BSH-Stellenplanung für das Haushaltsjahr 2026 wird auf die Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 21/2063 (Bericht des Haushaltsausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung – Bundestagsdrucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 – Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026)) verwiesen. Für die Haushaltsjahre 2027 bis 2029 kann den Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers nicht vorgegriffen werden. Die AVV-IMIS wird gegenwärtig überarbeitet.