Schriftliche Frage 68 von Edgar Naujok (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung im Rahmen der Erwägungen zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht sicherzustellen, dass Dienstpflichtige nicht…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
Text
Schriftliche Frage 68 von Edgar Naujok (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung im Rahmen der Erwägungen zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht sicherzustellen, dass Dienstpflichtige nicht…
Frage 68 (Edgar Naujok, AfD):
Beabsichtigt die Bundesregierung im Rahmen der Erwägungen zur Wiedereinsetzung der Wehrpflicht sicherzustellen, dass Dienstpflichtige nicht gegen ihren Willen zu medizinischen Impfungen verpflichtet werden, die sie aus gesundheitlichen oder weltanschaulichen Gründen ablehnen, und wenn ja, in welcher Weise?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 7. November 2025:
Der § 17a Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Soldatengesetzes gilt für alle Soldatinnen und Soldaten. Vorbehalte und etwaige Kontraindikationen von Soldatinnen und Soldaten werden im Einzelfall jeweils eingehend geprüft. Duldungspflichtige Impfungen werden nicht unter Zwang oder gegen den bekundeten Willen der zu impfenden Person ausgeführt.
Relationen
- asked ← Edgar Naujok (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung