Schriftliche Frage 175 von Jan Köstering (DIE LINKE): In welchem Umfang wurde nach Kenntnis der Bundesregierung bislang Amtshilfe durch den Bund im Rahmen der Bekämpfung der Vogelgrippe angefrag…

Schriftliche Frage 175 von Jan Köstering (DIE LINKE): In welchem Umfang wurde nach Kenntnis der Bundesregierung bislang Amtshilfe durch den Bund im Rahmen der Bekämpfung der Vogelgrippe angefrag… Frage 175 (Jan Köstering, Die Linke): In welchem Umfang wurde nach Kenntnis der Bundesregierung bislang Amtshilfe durch den Bund im Rahmen der Bekämpfung der Vogelgrippe angefragt und geleistet, und welche Fähigkeiten können seitens der Bundesebene hinsichtlich der Dekontamination im Rahmen der Amtshilfe derzeit bereitgestellt werden? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Silvia Breher vom 6. November 2025: Die Umsetzung der Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Geflügelpest obliegt gemäß der Verfassung den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Auf Ersuchen der obersten Landesbehörde und in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat berät das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, das Friedrich- Loeffler-Institut (FLI), die zuständigen Behörden regelmäßig im Hinblick auf Maßnahmen zur Erkennung und Bekämpfung der Tierseuche, epidemiologische Ermittlungen sowie auf die Vorbeugung vor und die Verhinderung der Verschleppung der Geflügelpest. Innerhalb der Länder kann darüber hinaus beispielsweise der unterstützende Einsatz des Technischen Hilfswerks (THW) sinnvoll sein. Bundesminister Alois Rainer hat sich in dieser Angelegenheit mit Schreiben vom 29. Oktober 2025 an den Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt, gewandt. In dem Schreiben bittet er, dass die Länder das THW um Unterstützung bei der Tötung und dem Abtransport von Geflügel, das im Zuge der derzeit grassierenden Vogelgrippe getötet werden muss, ersuchen können. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit von den nach Landesrecht zuständigen Behörden und dem THW hat sich bereits in der Vergangenheit sehr bewährt. Darüber hinaus wurde schon vor Jahren durch die Bund-Länder Task Force Tierseuchenbekämpfung ein Verfahren zur gegenseitigen personellen und materiellen Unterstützung der Länder untereinander im Tierseuchenfall etabliert. Durch dieses Verfahren wird eine qualifizierte und koordinierte Unterstützung sichergestellt.