Schriftliche Frage 45 von Luke Hoß (DIE LINKE): Liegen der Bundesregierung Informationen über die Haftbedingungen in ungarischen Gefängnissen vor, und wenn ja, wie lauten diese?

Schriftliche Frage 45 von Luke Hoß (DIE LINKE): Liegen der Bundesregierung Informationen über die Haftbedingungen in ungarischen Gefängnissen vor, und wenn ja, wie lauten diese? Frage 45 (Luke Hoß, Die Linke): Liegen der Bundesregierung Informationen über die Haftbedingungen in ungarischen Gefängnissen vor, und wenn ja, wie lauten diese? Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 21. Oktober 2025: Informationen zu Haftbedingungen ergeben sich aus dem Datenbestand der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: https://fra.europ a.eu/en/databases/criminal-detention/. Zudem stellt die Beobachtung von Haftbedingungen von deutschen Staatsangehörigen in ausländischer Haft ein zentrales Element der konsularischen Betreuung dar. Insbesondere aus Haftbesuchen und den hierbei stattfindenden Gesprächen, die Beschäftigte der Konsularabteilungen der Auslandsvertretungen mit Inhaftierten führen, zieht das Auswärtige Amt wichtige Erkenntnisse zu den Haftbedingungen in einem Staat, wobei es sich jedoch nicht um empirische Erhebungen handelt. Da der Austausch mit Inhaftierten regelmäßig in neutralen Besucherräumen stattfindet, können die Botschaftsbeschäftigten sich zumeist keinen unmittelbaren persönlichen Eindruck von den Zellen in Haftanstalten verschaffen. Generell sind die Haftbedingungen in Ungarn für ungarische und ausländische Inhaftierte identisch. In der Vergangenheit kritisierte Defizite beispielsweise bezüglich Beheizung, Überbelegung oder Versorgung mit Hygieneprodukten waren oft lokal oder zeitlich begrenzt und sind nicht verallgemeinerungsfähig.