Schriftliche Frage 58 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Welche Aktivitäten gibt es seitens der Bundesregierung im Jahr 2025 zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus, und in welcher Weise betei…

Schriftliche Frage 58 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Welche Aktivitäten gibt es seitens der Bundesregierung im Jahr 2025 zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus, und in welcher Weise betei… Frage 58 (Sören Pellmann, Die Linke): Welche Aktivitäten gibt es seitens der Bundesregierung im Jahr 2025 zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus, und in welcher Weise beteiligt sich die Bundesregierung an dem 3. Weltgipfel für barrierefreien Tourismus, der vom 5. bis 7. Oktober 2025 in Turin (Italien) stattfinden wird? Antwort des Staatssekretärs Dr. Thomas Steffen vom 1. Oktober 2025: Es ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen, die Teilhabe am kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport bzw. am Tourismus zu stärken. Die meisten Maßnahmen zielen auf die Gewährleistung von Barrierefreiheit im Allgemeinen. Der Tourismus ist eine Querschnittsbranche mit komplexem Zuständigkeitsgefüge innerhalb des Bundes sowie zwischen Bund und Ländern. So werden viele Fragen, die für die Barrierefreiheit maßgeblich sind, auf Bundesebene branchenübergreifend adressiert, wie zum Beispiel barrierefreie Mobilität oder barrierefreies Bauen. Der Tourismus wird hier mitgedacht und die Maßnahmen bzw. Gesetze sind auf Barrierefreiheit per se ausgerichtet. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Länder entsprechend der durch das Grundgesetz vorgegebenen Aufgabenverteilung für die Entwicklung und Vermarktung des Tourismus in Deutschland zuständig sind und folglich eigene Maßnahmen zur Förderung eines barrierefreien Tourismus aufsetzen. Dies vorangeschickt, ist der Bundesregierung die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen ein sehr wichtiges Anliegen. Daher wurde im Koalitionsvertrag vereinbart, die Barrierefreiheit in Deutschland im öffentlichen Bereich zu verbessern und in der Privatwirtschaft auf Barrierefreiheit hinzuwirken. Dafür soll unter anderem das Behindertengleichstellungsgesetz weiterentwickelt werden, sodass unter anderem alle öffentlich zugänglichen Bauten des Bundes bis zum Jahr 2035 barrierefrei gestaltet werden. Zudem wurde die Bundesinitiative Barrierefreiheit strukturell fest verankert und ist zentraler Bestandteil der Arbeit der Bundesressorts. Im für den Tourismus wichtigen Bereich Mobilität unterstützt der Bund auch im Jahr 2025 Investitionen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Herstellung der Barrierefreiheit in den Verkehrsstationen u. a. im Rahmen der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen. Die Deutsche Bahn AG baut zudem pro Jahr zirka 100 Bahnhöfe beziehungsweise 150 Bahnsteige barrierefrei um. Bei der Gestaltung eines attraktiven, barrierefreien Angebots im öffentlichen Personennahverkehr unterstützt der Bund die hierfür zuständigen Länder und Kommunen vielfältig in finanzieller Hinsicht, u. a. über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Dieses setzt explizit voraus, dass die zu fördernden Infrastrukturvorhaben die Belange behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung berücksichtigen und den Anforderungen der Barrierefreiheit möglichst weitreichend entsprechen. Bei der Vorhabenplanung sind die zuständigen Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräte anzuhören. Speziell zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus hat auch im Jahr 2025 wieder der Tag des barrierefreien Tourismus im Rahmen der Internationale Tourismusbörse Berlin stattgefunden. Die jährliche Fachveranstaltung wird durch die Deutsche Zentrale für Tourismus e. V. (DZT) als institutionellem Zuwendungsempfänger des Bundes finanziert und wurde auch in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit Behindertenvertretungen organisiert. Zudem ist der Bund Konzessionsgeber von „Reisen für Alle“, dem bundesweiten Informations- und Kennzeichnungssystem für barrierefreie touristische Angebote, und finanziert den IT-Betrieb des Systems über die DZT. Die DZT bewirbt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auch die Möglichkeiten des barrierefreien Tourismus im Reiseland Deutschland. Sie nimmt am 3. Weltkongress für barrierefreien Tourismus vom 5. bis 7. Oktober 2025 in Turin (Italien) teil und wird dort zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Landestourismusorganisationen, der Arbeitsgemeinschaft Leichter Reisen und der Arbeitsgemeinschaft Tourismus des Deutschen Behindertenrates touristische Angebote aus Deutschland präsentieren. Die DZT wird sich darüber auch mit internationalen Expertinnen und Experten und Organisationen austauschen. Alle teilnehmenden Organisationen sind auch aktiv am Kongressprogramm beteiligt. Die DZT unterstützt den Kongress als Sponsor. Damit erhöht sie die Sichtbarkeit des Reiselandes Deutschland mit seinen mit vielfältigen barrierefreien Angeboten.