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Schriftliche Frage 54 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann soll der von Bundeskanzler Friedrich Merz vom 3. September 2025 angekündigte Stahlgipfel stattfinden (www.tagesspiegel.de/politik/merzi…

dip / schriftliche_frage 26.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

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Schriftliche Frage 54 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann soll der von Bundeskanzler Friedrich Merz vom 3. September 2025 angekündigte Stahlgipfel stattfinden (www.tagesspiegel.de/politik/merzi… Frage 54 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann soll der von Bundeskanzler Friedrich Merz vom 3. September 2025 angekündigte Stahlgipfel stattfinden (www.tagesspiegel.de/politik/merzistjetzt-mit-allen-per-du-viel-harmonie-und-wenig-b eschlusse-im-koalitionsausschuss-14272715.html ?icid=in-text-link_14283140), und welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen plant die Bundesregierung konkret, um die heimische Stahlindustrie zu erhalten und zukunftsfähig zu machen bei ihrer Umstellung der Produktionsprozesse auf dem Weg zur Klimaneutralität? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 16. September 2025: Eine wettbewerbsfähige Stahlindustrie am Standort Deutschland liegt im elementaren Interesse der Bundesregierung. Die Bundesregierung ist daher im engen Dialog mit Unternehmen, Sozialpartnern und Verbänden, beispielsweise zu aktuellen konjunkturellen Entwicklungen und strukturellen Herausforderungen der Branche. Aktuell setzt die Bundesregierung den Fokus auf die allgemeinen Rahmenbedingungen und setzt sich in verschiedenen Bereichen wie Handelsschutz, CO2-Grenzausgleichsmechanismus, Energiepreise und Bürokratie für Verbesserungen ein. Zugleich werden (Stahl-)Unternehmen teilweise mit gezielten (Förder-)Programmen unterstützt, etwa zur Umstellung ihrer Produktionsprozesse auf klimafreundlichere und innovative Verfahren. Dadurch können diese Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit langfristig stärken. Wie Sie der aktuellen Berichterstattung entnehmen konnten, wird Bundeskanzler Friedrich Merz in den kommenden Wochen zu einem Stahlgipfel einladen. Aktuell laufen dazu Vorbereitungen und inhaltliche Abstimmungen zwischen dem Bundeskanzleramt und den betroffenen Ministerien. Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie werden sich in die Vorbereitung sowie die Beratungen fachlich einbringen.

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