Schriftliche Frage 60 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beabsichtigt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die zweite Gebotsrunde für Klimaschutzverträge im Rahmen des Klimaund Tra…

Schriftliche Frage 60 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beabsichtigt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die zweite Gebotsrunde für Klimaschutzverträge im Rahmen des Klimaund Tra… Frage 60 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beabsichtigt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die zweite Gebotsrunde für Klimaschutzverträge im Rahmen des Klimaund Transformationsfonds zu starten, und wie erklärt die Bundesregierung die Absenkung der im Haushalt 2025 mit 100 Mio. Euro ausgewiesenen Mittel für Klimaschutzverträge im Klima- und Transformationsfonds (KTF) auf nur noch 54 Mio. Euro im Haushaltsentwurf 2026, obwohl angesichts weiterer Gebotsrunden absehbar steigende jährliche Förderverpflichtungen bestehen? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 19. September 2025: Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sollen die Förderprogramme zur Dekarbonisierung der Industrie – darunter auch das Programm Klimaschutzverträge (KSV) – fortgeführt und so weiterhin Differenzverträge für Investitionen in CO2-arme Produktionsansätze angeboten werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird zeitnah Details zu einer weiteren Gebotsrunde und die damit einhergehende Überprüfung des Instruments kommunizieren. Aufgrund der Ausgestaltung der Differenzverträge, die eine Auszahlung an geförderte Unternehmen erst mit Inbetriebnahme der Anlagen vorsieht, sind die in den jeweiligen genannten Haushalten vorgesehenen Barmittel ausschließlich für das Instrument begleitende Maßnahmen, wie beispielsweise den Projektträger, vorgesehen. Gewisse Schwankungen zwischen den Jahren sind hierbei nicht unüblich.